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Illegale Inhalte © ISPA/APA-Fotoservice/Hörmandinger

Präsentation Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA, und Barbara Schloß­bauer, Projekt­leiterin Stopline.

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Präsentation Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA, und Barbara Schloß­bauer, Projekt­leiterin Stopline.

Gianna schöneich 30.06.2017

Illegale Inhalte

Präsentation von Stopline, der Meldestelle für Nationalsozialismus und Kinderpornografie, zu den Meldungen des Jahres 2016.

••• Von Gianna Schöneich

WIEN. 2016 wurden knapp 5.000 Internet-Inhalte von Usern an Stopline, die Meldestelle für Kinderpornografie und Nationalsozialismus, gemeldet. Tatsächlich illegale Inhalte betraf jede siebte Meldung. Dabei steigt der Anteil an ­illegalem nationalsozialistischen Material seit 2014 an und liegt mittlerweile bei 8%. Allerdings überwiegen mit 92% die kinderpornografischen Inhalte. Von 340 Nationalsozialismus-Meldungen waren tatsächlich 17% illegal.

„Möglicherweise steigt das Unrechtsbewusstsein in der Gesellschaft und bewegt User vermehrt dazu, Nazi-verherrlichende Postings, Webshops mit Nazi-Devotionalien oder rechtsradikalen Musik-Downloads zu melden”, so Barbara Schloßbauer, Leiterin der Stopline.

Billige Infrastruktur

Vergangenen Mittwoch wurden die Zahlen der Meldestelle in einer Pressekonferenz im Presseclub Concordia von Schloß­bauer und ISPA-Generalsekretär ­Maximilian Schubert vorgestellt.

Ein Problem der Stopline ist, dass die illegalen, gemeldeten Inhalte fast immer in Ländern gehostet werden, wo Wiederbetätigung kein Straftatbestand ist. Doch man arbeite eng mit dem Verfassungsschutz zusammen, weshalb man dennoch immer wieder Erfolge verbuchen kann und Inhalte aus dem Netz verschwinden, erklärt Schloßbauer.
Auch kinderpornografische Inhalte sind fast immer im Ausland gehostet – und zwar dort, wo eine billige IT-Infrastruktur unbürokratisch zu erhalten ist. Nach wie vor führen die USA die Stopline-Statistik an, dicht gefolgt von den Niederlanden, die im Vorjahr noch den vierten Platz eingenommen haben. In diesen Ländern besteht jedoch auch ein dichtes und effizientes Hotline-Netz, mit dem Stopline im Rahmen von Inhope zusammenarbeitet. So können illegale Inhalte rasch aus dem Netz entfernt werden. Auch der einzige illegale Inhalt, der 2016 in ­Österreich gehostet wurde, konnte dank des raschen Handelns des Providers umgehend gelöscht werden.
Kritik kam am Ende der Präsentation: Die Meldestelle würde entscheiden, ob illegales Material vorliegt – allerdings müsste diese Entscheidung den Behörden obliegen. Schubert und Schloßbauer erklärten, dass die angestellten Personen geschult seien und die unbürokratische Meldung per Stopline den Usern den Vorgang erleichtern würde. Auf Nachfrage von medianet erklärte Schloßbauer, man habe zu Facebook einen guten Draht und der Firmensitz in Irland würde rasch und effizient auf die Meldungen der Stopline eingehen.

Grenzüberschreitend

„Wir treiben die Vernetzung auch auf europäischer Ebene intensiv voran und unterstützen daher einerseits die Meldestellen im ständig wachsenden Inhope-Netzwerk und setzen uns andererseits differenziert und oftmals durchaus kritisch für die verbesserte grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Behörden und ISPs ein”, so Schubert, der betonte, dass Netzsperren nicht nur im Sinne der Netzneutralität vehement abzulehnen sind, sondern auch, weil sie nicht zuletzt aufgrund der Umgehbarkeit lediglich ein Verstecken von illegalen Inhalten bewirken, aber nicht zu deren Löschung oder Entfernung aus dem Internet führen.

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